Wahlkampfauftakt der SPD mit Sigmar „Ihr seid das Pack“ Gabriel in Salzgitter

Heute waren wir bei der Wahlkampfveranstaltung der SPD in Salzgitter.

Schon vor dem Veranstaltungsgelände wurden Personen aussortiert, die der SPD nicht genehm waren – diese mussten noch nicht einmal entsprechend gekleidet sein.

Willkürlich wurde hier aussortiert, wer nicht in das beschränkte Weltbild der SPD passt.

Dennoch haben es einige von uns geschafft, geschickt und unauffällig am Wachpersonal vorbei zu schleichen und direkt zu Gabriels Propagandaveranstaltung vorzudringen.

Als der Außenminister eintraf und – von seinen Bodyguards bewacht – zu dem Zirkuszelt ging, in dem die Veranstaltung stattfand, setzte eine gespenstische Stille ein: Keiner seiner vermeintlichen Groupies klatschte Beifall. Stattdessen musste er – sichtlich angespannt – an uns und vielen anderen Regierungskritikern vorbeihuschen.

Als die Reden im Zelt begonnen, mussten wir feststellen, daß es nicht wirklich eine Wahlkampfveranstaltung, sondern eher eine Selbstbeweihräucherung war.

Denn ein Wahlprogramm oder irgendwelche Ziele der Partei wurden nicht angesprochen, stattdessen wurde Sigmar Gabriel von irgendwelchen geladenen Gastrednern in den allerhöchsten Tönen gelobt. Von ihm selbst kam nur inhaltloses Gestammel.

Zudem waren wirklich nur sehr wenige Zuhörer da – für eine Wahlauftaktkundgebung zur Bundestagswahl in Niedersachsen für die (noch) zweitgrößte Partei ein Desaster.

Michael Letter, SPD Salzgitter

Entsprechend schlecht gelaunt war dann auch der Unterbezirksvorsitzende der SPD Salzgitter, Herr Michael Letter: Er griff uns ohne Vorwarnung an, beschädigte dabei unser Equipment und verletzte dabei eine Person leicht.
Diese Aktion zeigt wieder einmal das Demokratieverständis dieser Partei und das hasserfüllte Gesicht von Herrn Letter, was er von Andersdenkenden hält.

Nachdem sie den Platz gesäubert haben – also uns einen Platzverweis erteilt haben – wurde ein zuvor begonnenes und von den Medien eingefangenes Bad in der „Menge“, was den Sozialdemokraten besonders Volksnah zeigen sollte, wiederholt.

Unser Fazit dieser Veranstaltung: Die SPD ist mit Martin Schulz an der Spitze und Sigmar Gabriel als „bester Mann“ weiter dabei, sich selbst zu demontieren.

Und das ist auch gut so!

Richtigstellung zum Artikel der HAZ vom 2.2.2017 „Anhänger von Pegida unter Verdacht“

OFFENER BRIEF

Richtigstellung zum Artikel der HAZ vom 2.2.2017 „Anhänger von Pegida unter Verdacht“

HAZ vom 2.2.2017
HAZ vom 2.2.2017

Die Hannoversche Allgemeine Zeitung ist einmal mehr über das Ziel hinausgeschossen und hat ihrer Leserschaft einen völlig unzureichend recherchierten Artikel präsentiert. Für 483,60 Euro jährlich können Sie die HAZ abonnieren, aber für das „bisschen Kohle“ kann man natürlich nicht verlangen, umfassend und korrekt informiert zu werden. Was will man auch von einem Schmierenblättchen erwarten, dass von der SPD kontrolliert wird (Madsack – und damit die HAZ – ist in Form einer GmbH & Co. KG organisiert. Komplementärin ist die Dr. Erich Madsack GmbH, größte Kommanditistin ist das Medienbeteiligungsunternehmen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), die Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft mit einem Anteil von 23,1%)? Die „Zeitung“ behauptet in ihrer Ausgabe, der Bürgerprotest Hannover habe enge Beziehungen zu rechtsradikalen Kreisen.

Sie stützt ihre Behauptung im Wesentlichen darauf, dass im Jahre 2015 der rechtsradikale Markus J. bei uns gesprochen hat. Es ist korrekt, dass J. im Jahre 2015 bei uns gesprochen hat. Zu dieser Zeit durfte bei uns jeder sprechen, da wir weder die Reden noch die Redner vorab kontrolliert haben, um den Vorwurf einer Zensur zu vermeiden. Wir stehen ein für Demokratie und Meinungsfreiheit; eine Zensur würde diesem Gedanken entgegenstehen.

Leider erwies sich das als fatal, denn nicht selten wurde von rechtsradikalen Strukturen versucht, den Bürgerprotest Hannover – damals noch PEGIDA Hannover – zu unterwandern. Da das Orgateam des Bürgerprotest Hannover aus Personen der bürgerlichen Mitte besteht und eben keine Verbindungen zu rechtsextremen Gruppierungen hat, waren uns weder Markus J. noch andere Personen dieser Szene bekannt. Ansonsten hätten wir schon damals entsprechend reagiert. Inzwischen prüfen wir unsere Redner vorab, ob sie irgendwelchen radikalen oder verfassungsfeindlichen Organisationen angehören, auch wenn dieses Vorgehen dem Grundsatz der Meinungsfreiheit widerspricht.

Bereits Ende 2015 haben wir Herrn J. und seiner Anhängerschaft ein Teilnahmeverbot unserer Veranstaltungen ausgesprochen. Auch distanzieren wir uns ausdrücklich vom Extremismus – egal ob von rechts oder links – und verurteilen die mutmaßlichen Planungen des Herrn J. aufs Schärfste.

Wir sind glühende Demokraten und achten und verteidigen das Grundgesetz! Dennoch ist es nie auszuschließen, dass entsprechende Personenkreise auf öffentlichen Veranstaltungen wie einer Kundgebung auftauchen. Auch kann nicht gänzlich verhindert werden, dass entsprechende Personen beim offenen Bürgermikrofon etwas sagen, was nicht unseren Grundsätzen entspricht. Wir versuchen hier immer, solche Personen rechtzeitig zu erkennen und ihnen die Teilnahme an unseren Kundgebungen zu untersagen.

Das alles hätte die HAZ ganz einfach recherchieren können, indem man uns um eine Stellungnahme gebeten hätte, wie man es von investigativem Journalismus erwartet. Aber für einseitige und meinungsvorgebende Berichterstattung ist die HAZ bekannt; den Grund konnten Sie in der Einleitung dieser Erklärung erfahren.